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Mit HartzIV aus der Krise, oder: “Das Hotelprivileg birgt einen höchst unsozialen Charakter”

gepostet von PolitikBasisam 1 - Februar - 2010 -2 KOMMENTARE-  Share/Bookmark

Das Hotelprivileg birgt einen höchst unsozialen CharakterDass das Hotelprivileg in einschlägigen Kreisen auf eine breite Zustimmung trifft, ist nicht verwunderlich. Doch wie es mit allen Subventionen, finanziellen Erleichterungen und Sozialhilfen ist, hat auch diese Steuererleichterung einen Pferdefuß. Und so birgt auch dieses Privileg einen höchst unsozialen Charakter.

Wie Frau Dorothea Siems in ihrem Kommentar schon ganz richtig anmerkte, ist wahrlich nicht alles was sozial anmutet auch wirklich als solches zu bezeichnen. Was die Dame bei dem HartzIV- Personenkreis anprangert, und damit auf eine recht breite Zustimmung trifft, wird bei dem Thema der Hotellerie nicht hinterfragt oder bedacht, oder es wird schlicht nicht angesprochen.

So hieß es für den erstgenannten Personenkreis:

Doch vieles, was sozial aussieht, hat höchst unsoziale Folgen, weil es die Arbeitslosen ruhigstellt, anstatt sie zu aktivieren.

Aber dieser Satz ist nicht unbedingt durchdacht, denn er ist ein Universalsatz. In ihm müssen immer nur ein oder zwei Wörter ausgetauscht werden, und er behält, trotz vermeintlich anderem Kontext, seine Richtigkeit.

Verändern wir ihn z.B. in diese Richtung:

Doch vieles, was sozial aussieht, hat höchst unsoziale Folgen, weil es die Hotellerie ruhigstellt, anstatt sie zu aktivieren.

Er ist immer noch gültig, wenn wir davon ausgehen, dass Unternehmen in einer Marktwirtschaft sich permanent in diesem Markt behaupten müssen, um ihre Daseinsberechtigung unter Beweis zu stellen, und Platz machen sollten, wenn ihre Leistung den Anforderungen nicht entspricht.


Doch woran liegt es, das dieser Satz in seinem Kern universell ist?

Es ist ein Satz, der schlicht das Leistungsprinzip fokussiert. Unternehmen unterliegen den selben Mechanismen wie jedes Individuum. Sie haben ebenso den Hang zur Bequemlichkeit wie jeder einzelne Mensch. Der Markt mit seinen Konkurrenten ist ein unbequemes Pflaster: ständig muss man sich verschiedensten Angriffen erwehren, Pakte schmieden und zusehen, dass man nicht der Unterlegene ist. Es ist ein Kampf und er ist auch teilweise mühsam, und nicht viel anders ist es am Arbeitsmarkt.
Fängt nun eine Gesellschaft an in die Mechanismen einzugreifen mit z.B. Sozialhilfen, Subventionen, Steuervergünstigungen oder Rettungspaketen – die ja auch immer von der Gemeinschaft getragen werden, greifen diese somit immer massiv in den Markt ein.
Selbstverständlich wird diese soziale “Hilfe” gerne von jeder möglichen Institution und Privatperson in Anspruch genommen, von Unternehmen, Banken, Familien, Pensionären, Vollzeitarbeitern, Firmen etc.pp., also allen möglichen erdenklichen Personenkreisen. Sie stellen jedoch eine Erleichterung dar, die einer Bequemlichkeit Vorschub leistet. Diese führt dazu, dass im nächsten Schritt keine Veränderung mehr angestrebt wird.
Am Status Quo soll sich dann nichts mehr ändern, ein Abbau von ehemals zugebilligten Privilegien kommt dem Untergang des Abendlandes gleich, und das Ergebnis ist ein völlig vermauerter und verfilzter Lobbyismus, anstatt ein wirklich “freier Markt”. Wir sind nun bereits an diesem Punkt.

Wir sehen also: jede Form von vermeintlicher “Hilfe” führt zu unsozialen Verwerfungen und greift direkt in eine Auslese ein, die nach einem darwinschen Prinzip funktioniert. Sie wird in der heutigen Zeit, etwas moderner, gemeinhin als “Markt” bezeichnet.

Und so kommt es nun auch, das die Herrschaften des Weltwirtschaftsgipfels in Davos völlig ratlos dasitzen, und nicht wissen was sie mache sollen um den nächsten Crash zu verhindern. So wirkt ihre Rettung mit Milliarden von Dollar und Euros zwar dringlich, aber nur wenig hilfreich:

Wie lässt sich die Welt gerechter gestalten, ohne dass alle ärmer werden? Muss die Marktwirtschaft neu erfunden werden, oder geht es nur um die gründliche Wartung eines Systems, das sich bewährt hat? Schlüssige Lösungsansätze gab es dazu in Davos kaum.

WeltOnline: Magere Ergebnisse in Davos »

Aber auch hier lässt sich mit diesem Satz zeigen, wo die Versäumnisse liegen. Würde man hier konsequent ansetzen, würde diese Krise überwunden, ebenso wie die Gefahr einer weiteren gesenkt:

Vieles, was sozial aussieht, hat höchst unsoziale Folgen, weil es das Banken-/Finanzsystem ruhigstellt, anstatt es zu aktivieren (zu verändern).

Man hat es ihnen wesentlich zu einfach gemacht. Fordern wurde gänzlich außer acht gelassen, so dass sie von einer Aktivierung, die nach echten Lösungen sucht, meilenweit entfernt sind. Von den Hartz-Funktionen lässt sich also auch einiges problemlos auf Unternehmen, Banken oder Wirtschaft generell übertragen, weil diese den selben Mechanismen der angeprangerten Bequemlichkeit und Starre unterliegen.
In diesem Sinne: Danke Frau Siems.

Ihre PolitikBasis.

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2 Kommentare zu “Mit HartzIV aus der Krise, oder: “Das Hotelprivileg birgt einen höchst unsozialen Charakter””

  1. [...] höchst unsoziale Folgen, [...]“. Wir von der PolitikBasis sprachen nicht umsonst von einem Universalsatz. Das sei aber nur nebenbei [...]

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