PolitikBasis – Björn Dischleit

Mittlerweile nimmt auch das Tauziehen um Opel immer groteskere Formen an. Die Regierungsparteien drängen auf eine Entscheidung. Möglichst positiv soll sie ausfallen, oder wenigstens so klingen, um kurz vor den Wahlen etwas vorweisen zu können was den Wähler dazu animieren könnte, noch einmal seine Stimme alten, abgewrackten Parteien zu geben. Da kommen ihnen die Lippenbekenntnisse, Versprechen und wagen Zusagen des Chefunterhändlers von General Motors John Smith gerade recht, in denen er vollmundig... mehr

Derzeit erlebt man, wenn man in der wirtschaftspolitischen Landschaft aufmerksam das Geschehen verfolgt, eine fast aufgeregte Schadensbegrenzung mittels Lippenbekenntnissen und Krokodilstränen. Da spricht der DIHK-Präsident Hans Heinrich Driftmann plötzlich von unanständigen Managerboni, (relativiert sie aber schnell wieder in dem er das Problem auf eine schwer fassbare Ethik abschiebt): “Es gibt unanständig hohe Gehälter, Boni und Tantiemen”, sagte Driftmann Morgenpost Online.... mehr

Auffallend still ist es in den Medien, wenn es um die, den Wahlprognosen weniger zuträglichen Meldungen geht. Immerhin ist bei Hertie jüngst wieder ein beträchtlicher Teil der Mittelschicht weggebrochen: Rund 4500 ehemalige Angestellte bereiten sich auf ihren Aufschwung und ihr kommendes Wachstum vor. Presse und Medien plärren aber lieber populistisch vom Sinngemäßen: “Raubzug der Wenigverdiener” wenn es um die Auflösung der Mittelschicht geht: Diese Wenigverdiener sind es nämlich,... mehr

Auf der einen Seite soll die Mittelschicht Mittelschicht bleiben, auf der anderen Seite regen sich, reichlich viele, quer durch die Gesellschaft auf, wenn über hramlose Streiks versucht wird den Status Quo zu halten, um ein Abrutschen zu verhinden. Am Ende der erfolgreichen Propaganda trifft man sie bei der kollektiven Schuldzuweisung auf Geringverdiener und sog. “Unterschichtler”: Diese Wenigverdiener sind es nämlich, die das Gemeinwesen mit ihren Wohlstands- und Versorgungserwartungen... mehr

Zur Zeit ist wieder besonders die “Reichensteuer” von “Reichen” in aller Munde und der Aufschrei ist groß unter allen möglichen Personengruppen, die sich für mehr oder weniger “reich” halten. Die Finanzlage des Staates ist dramatisch, der Schuldenberg wird in Deutschland bis Jahresende auf mehr als 1,7 Billionen Euro wachsen. Wirtschaftsforscher empfehlen nun eine stärkere Besteuerung von Vermögen – damit würden jährlich rund 25 Milliarden Euro mehr... mehr

Wie immer: viel zu vollmundig sind die laut tönenden Aussage der Apologeten, Experten und Sachverständigen des Kapitalismus. Die Überlegenheit des Systems soll mit der Aussage des “Funktionieren des Kapitalismus” untermauert werden. Im neuesten Vorstoß gerät einmal mehr die Erhöhung des Renteneintrittsalter in das Visier der Finanzoligarchie. Bis 69 Jahre ist es nun angedacht, wogegen im Grunde nichts spricht, so es denn für den Einzelnen möglich ist. Während der Widerstand... mehr

Wohin ideologisierte Verblendung führt, lässt sich derzeit am Beispiel der Berliner S-Bahn absehen. Im Privatisierungswahn, der den Besitz des Gemeinwesen von Schlüsselstrukturen als sozialistisch, gar kommunistisch oder DDR-like betrachtet, wird natürlich alles, was Renditezielen unterworfen ist, unter der Prämisse “Einsparungen” geopfert. S-Bahn stellt Betrieb zwischen Zoo und Ostbahnhof komplett ein » Service- und Qualitätsabbau wird hierbei zu “Eigenverantwortung”... mehr

…typisch. Seien wir doch ehrlich, dieses 500 Mrd. – Rettungspaket ist doch nichts anderes als auch nur wieder eine Blase, die die Blase der Finanzwirtschaft stützen soll. Wenns darauf an kommt, geht dieser 500 Mrd. – Blase ganz schnell die Luft aus… Und wir brauchen uns auch nix vorzumachen. Diese “pösen” Schulden der folgenden, kommenden Generationen, von denen “Finanzexperten” Politiker und Lobbyisten immer sagen die “müssen” zurückgezahlt... mehr

In der Kiste läuft die neueste Schmierensoup an dem sich ein gemeiner, deutscher Michel abarbeiten kann, während ihm hinterrücks die Milliarden seiner eigenen Steuergelder, – zur “Rettung” der IKB – privatisiert und einer Heuschrecke als neuer “Eigentümer”, der “Lone Star” übergeben wird. Bund verschenkt Bank » Mit diesem neuen “Eigentümer” bzw. mit dessen Kapital wird aber wieder weiter Druck auf ihn selbst ausgeübt, nachdem... mehr